AGB

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen

mit Pflichtinformationen für Kaufverträge über Waren aus dem "CMR Hydraulik" - Webshop

CMR Hydraulik e.K.
Freiburgerstr. 9/1
79312 Emmendingen
Geschäftsleitung: Christian Zwick
Stand: 1. Oktober 2016

§ 1

Geltungsbereich, Kunde, Vertragssprache

  1. Die nachfolgenden Verkaufs- und Lieferbedingungen gelten für alle Bestellungen von Kunden über Warenlieferungen und Dienstleistungen aus dem Angebot des „CMR Hydraulik“-Webshops (- im Folgenden „CMR“-).
  2. Kunde im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Speziell Verbraucher betreffende Vorschriften sind rot umrandet.
  3. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (vgl. § 13 BGB).
  4. Unternehmer im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die mit CMR einen Kaufvertrag über einen oder mehrere Artikel aus dem Webshoprepertoire abschließen, und dabei in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
  5. Die für den Vertragsschluss und für die Durchführung des Vertrages maßgebliche Sprache ist Deutsch.

§ 2

Vertragspartner

Bei Abschluss des Kaufvertrages wird die CMR Hydraulik, Freiburgerstr. 9/1, 79312 Emmendingen, Vertragspartner des Kunden.

§ 3

Bestell-/Kaufvorgang

  1. Die Darstellung des Warensortiments im Onlineshop von CMR ist nicht als ein verbindliches Angebot i.S.d. §§ 145 ff. BGB zu verstehen. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Natursteine unterliegen bereits in Vorkommen und bei der Gewinnung Schwankungen in Färbung, Maserung, Struktur und Qualität. Abweichungen, die in der Natur des Steines liegen, gelten daher als vertragsgerecht.
  2. Die gewünschte Ware kann mit einem Mausklick auf den „In den Warenkorb“-Button sowie Eingabe der gewünschten Artikelmenge in den virtuellen Einkaufswagen gelegt werden. Der eigentliche Bestellvorgang wird erst mit einem Mausklick auf „Zur Kasse“ eingeleitet. Danach wird der Kunde aufgefordert, entweder ein neues Kundenkonto anzulegen, in ein bereits bestehendes Konto einzuloggen, oder als Gast zu bestellen. Danach werden dem Kunden die zur Verfügung stehenden Zahlungsmittel und Versandarten zwecks Auswahl angezeigt. Abschließend erhält der Kunde noch einmal zur Kontrolle eine Übersicht über die von ihm eingegeben Daten sowie den/ die von ihm gewünschten Artikel. An dieser Stelle kann er etwaige Fehler korrigieren oder die Bestellung abbrechen. Ferner muss der Kunde durch das Setzen von einem Häkchen erklären, dass er diese Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen mit den Pflichtinformationen zur Kenntnis genommen hat und sich mit deren Geltung einverstanden erklärt.
  3. Mit einem Klick auf den Button „ZAHLUNGSPFLICHTIG BESTELLEN“ gibt der Kunde eine verbindliche, zahlungspflichtige Bestellung für alle Waren auf, die sich in seinem virtuellen Warenkorb befinden. Der Empfang der Bestellung sowie die Bestelldaten werden dem Kunden automatisch per E-Mail vom Shop-System bestätigt. Diese Bestellbestätigungs-E-Mail stellt noch keine verbindliche Annahmeerklärung des Kundenangebots dar. Die Annahme des Kundenangebots erfolgt binnen 2 Werktagen durch eine gesonderte E-Mail bzw. durch Mitteilung der Warenauslieferung.

§ 4

Speicherung der Vertragsdaten

  1. Die Bestelldaten (Kundendaten, Artikel, Menge, Preis, Bestelldatum, Versandart, Zahlungsdetails) werden von CMR für den Zeitraum der Kaufabwicklung elektronisch gespeichert und dem Kunden per E-Mail mit diesen Allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen samt Kundeninformationen und einer Widerrufsbelehrung (einschließlich Musterformular für einen Widerruf) sowie Datenschutzerklärung per E-Mail nach Eingang der Bestellung automatisiert zugesandt.
  2. Ein spezieller Vertragstext wird neben den per E-Mail übersandten Bestelldaten sowie diesen Bedingungen von CMR nicht gespeichert. Die jeweilige Artikelbeschreibung enthält die wesentlichen Merkmale der von CMR angebotenen Ware. Zudem kann der Kunde kann die Einzelheiten seiner Bestellung mit der Druck-Funktion seines E-Mail-Clients, Web-Browsers auf „Ausdrucken“ ausdrucken.

§ 5

Widerrufsrecht

Kunden, die Verbraucher sind (vgl. § 1 Abs. 3 dieser Bedingungen) steht grundsätzlich ein 14-tägiges Widerrufsrecht zu. Hinsichtlich des Bestehens oder Nichtbestehens eines Widerrufrechts sowie der Folgen im Falle des Widerrufs gelten die nachfolgenden Bestimmungen und Hinweise (§ 5 Abs. 3 ff).

Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

CMR Hydraulik e.K.
Freiburgerstr. 9/1
79312 Emmendingen
E-Mail: info@cmr-hydraulik.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 6

Preise, Versandarten, Versandkosten, Lieferzeit

  1. Sämtliche Kaufpreise sind den Kurz- oder Detailansichten der jeweiligen Warenangebote im Webshop unmittelbar zu entnehmen und verstehen sich inklusive der deutschen Umsatzsteuer und sonstiger Preisbestandteile, jedoch ohne Versand- und Verpackungskosten. Letztere sind der Versandkostentabelle zu entnehmen. Diese lässt sich mit einem Klick auf „zzgl. Versandkosten“ bzw. den Menüpunkt „Versand und Kosten“ aufrufen.
  2. Die Versand- und Verpackungskosten können mit einem Mausklick auf den Link „zzgl. Versandkosten“ in der Artikelbeschreibung oder den Menüpunkt „Versand und Kosten“ im Webshop abgerufen werden. Die tabellarische Darstellung enthält einen detaillierten Überblick bezüglich der Versand- und Verpackungskosten. In der Bestellübersicht am Ende des Bestellvorgangs werden die Versand- und Verpackungskosten auch noch einmal ausgewiesen.
  3. Die angegebenen Liefertermine und –fristen gelten nur annährend, es sei denn, es ist ausdrücklich schriftlich ein verbindlicher Liefertermin von CMR zugesagt worden. Die Lieferfirst beginnt erst, wenn sämtliche Fragen gemeinsam mit dem Kunden abgestimmt sind. Die Lieferfrist verlängert sich angemessen bei Eintritt unvorhersehbarer, von CMR nicht zu vertretender Hindernisse, wie beispielsweise höhere Gewalt, Streik, Betriebsstörungen. Der Kunde wird über den Grund und die voraussichtliche Dauer der Verzögerung unverzüglich informiert. Wird die Behinderung voraussichtlich nicht in angemessener Zeit beendet sein, kann sowohl der Kunde als auch CMR ganz oder teilweise von dem Vertrag zurücktreten.
  4. Die Lieferzeit beträgt, sofern die Ware als lagernd ausgewiesen ist, innerhalb von Deutschland zwischen 5 - 7 Werktage. Bei Insellieferungen innerhalb von Deutschland kann sich die Lieferzeit auf bis zu 14 Werktage verlängern. Im Übrigen ist die Lieferzeit dem Menüpunkt „Versand und Kosten“ zu entnehmen.

§ 7

Kaufpreiszahlung

Der Kaufpreis ist nach Abschluss des Kaufvertrags sofort zur Zahlung fällig. Der Kunde kann per Vorkasse leisten oder nach Rechnung Stellung.

§ 8

Eigentumsvorbehalt

Gekaufte Ware verbleibt bis zur vollständigen Zahlung im Eigentum von CMR. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne Zustimmung von CMR nicht gestattet.

§ 9

Mängelgewährleistung

Für sämtliche im Webshop von CMR angebotenen Artikel bestehen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.

§ 10

Sonstiges / Anzuwendendes Recht / ODR-Verordnung

  1. Sofern einzelne Bestimmungen des Vertrages einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden sollten, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen bleibt von der Unwirksamkeit unberührt.
  2. Die Beziehungen zwischen den Vertragsparteien regeln sich ausschließlich nach dem in der Bundesrepublik Deutschland geltenden Recht. Ist der Kunde Verbraucher (vgl. § 1 Abs. 3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Verbraucher schützende Vorschriften des Staates, in dem Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
  3. Sofern der Kunde Unternehmer ist, wird vereinbart, dass Erfüllungsort der Hauptgeschäftssitz von CMR ist. Ist ein Kunde, der Unternehmer ist, zugleich auch Kaufmann, wird zudem als ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag der Hauptgeschäftssitz von CMR vereinbart. CMR ist berechtigt, Unternehmer auch an deren allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen.
  4. Für den Fall eines Streits wird der Kunde auf die  Plattform der EU-Kommission zur Online-Streitbeilegung hingewiesen: www.ec.europa.eu/consumers/odr
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